Kfz Steuer 2009
27 Mai, 2008
Reform der Kfz Steuer für 2009 endgültig gescheitert. Verschiebung: Umstellung der Kfz Steuer auf CO2 Steuer.
Kfz Steuer 2009 - Bundesregierung versagt beim Klimaschutz im Verkehr.
Der Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) wirft der Bundesregierung Versagen beim Klimaschutz im Verkehr vor. Gerd Lottsiepen, verkehrspolitischer Sprecher des VCD, kommentiert die Absage vom 26.05.2008 der Bundesregierung an die Reform der Kfz-Steuer wie folgt:
Jetzt ist es offiziell: Die 2005 im Koalitionsvertrag versprochene Umstellung der Kfz-Steuer auf das Treibhausgas CO2 hat unter schwarz-rot keine Chance mehr. Damit begeht die Regierung nicht nur Wortbruch, sondern verschiebt eine weitere notwendige Maßnahme für mehr Klimaschutz im Verkehr auf den Sankt-Nimmerleins-Tag. Die Bundeskanzlerin und ihr Kabinett versagen bereits in anderen zentralen Punkten: Sie versuchen gemeinsam mit der deutschen Autoindustrie, den europaweiten CO2-Grenzwert für Neuwagen zu verwässern und weigern sich, ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen einzuführen, obwohl die Mehrheit der Bevölkerung dafür ist. Damit ist ein Scheitern der Klimaschutzstrategie im Verkehrsbereich vorprogrammiert." VCD
Der Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) wirft der Bundesregierung Versagen beim Klimaschutz im Verkehr vor. Gerd Lottsiepen, verkehrspolitischer Sprecher des VCD, kommentiert die Absage vom 26.05.2008 der Bundesregierung an die Reform der Kfz-Steuer wie folgt:
Jetzt ist es offiziell: Die 2005 im Koalitionsvertrag versprochene Umstellung der Kfz-Steuer auf das Treibhausgas CO2 hat unter schwarz-rot keine Chance mehr. Damit begeht die Regierung nicht nur Wortbruch, sondern verschiebt eine weitere notwendige Maßnahme für mehr Klimaschutz im Verkehr auf den Sankt-Nimmerleins-Tag. Die Bundeskanzlerin und ihr Kabinett versagen bereits in anderen zentralen Punkten: Sie versuchen gemeinsam mit der deutschen Autoindustrie, den europaweiten CO2-Grenzwert für Neuwagen zu verwässern und weigern sich, ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen einzuführen, obwohl die Mehrheit der Bevölkerung dafür ist. Damit ist ein Scheitern der Klimaschutzstrategie im Verkehrsbereich vorprogrammiert." VCD
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung wiedergibt.
© Copyright
