Einführung strengere CO2-Werte bei Kfz Emissionen
15 Januar, 2008
Europäischen Parlamentes (EP) begrüßt, die Übergangsfristen zur Einführung strengerer CO2-Werte bei Kfz Emissionen bis 2015 zu verlängern.
Europäisches Parlament debattiert über CO2-Emissionen für Kraftfahrzeuge. Die Kommission hatte im Dezember 2007 vorgeschlagen, den CO2-Grenzwert für Neuwagen bereits im Jahr 2012 auf 130 Gramm pro Kilometer zu begrenzen, wobei die Berechnung des Wertes auf der Grundlage der gesamten Fahrzeugflotte eines Herstellers erfolgen soll.
Hoff bezeichnete den Klimaschutz als überaus wichtiges Anliegen, lehnte den Kommissionsvorschlag aufgrund dessen Folgen allerdings ab: "Wirkungsvoller Klimaschutz geht nur mit und nicht gegen die Automobilindustrie. Die Industrie hat klar gestellt, dass Entwicklungszyklen bei Technik und Motor im Regelfall bis zu sieben Jahre dauern. Die Berechnung auf Grundlage des Flottendurchschnitts wäre zudem ein massiver Nachteil gerade für unsere deutsche Automobilindustrie. Es ist gut, dass das Europäische Parlament sich an realistische Zielvorgaben hält."
Das Europäische Parlament wird am morgigen Dienstag über eine Entschließung zur künftigen EU-Politik im Automobilsektor entscheiden, in der es die Pläne der Kommission nach Einführung von CO2-Grenzwerten bereits zum Jahr 2012 voraussichtlich ablehnen wird. In dem vorliegenden Entwurf fordert das Europäische Parlament, erst ab 2015 einen gegenüber dem Kommissionsvorschlag reduzierten Grenzwert von 125 Gramm pro Kilometer verbindlich festzuschreiben. Zudem sollen sich nach Auffassung des Parlaments die Zielwerte nicht nach dem Flottendurchschnitt sondern nach Gewicht staffeln.
Hoff bewertete die sich abzeichnende fraktionsübergreifende Mehrheit im Europäischen Parlament zur Annahme dieser Position und damit zur Ablehnung des Kommissionsvorschlags als positives Signal für eine europäische Industriepolitik, die die Wettbewerbsfähigkeit und damit Wachstum und Beschäftigung in den Mittelpunkt stellt. "Die klimapolitischen Tagträumereien von EU-Umweltkommissar Dimas gefährden gerade in Deutschland viele Arbeitsplätze und sind kein Beitrag zur Erreichung der Ziele der Lissabon-Agenda zur Schaffung von Wachstum und Wettbewerb. Es ist gut, dass das EP eine Korrektur vornehmen wird", so Hoff weiter, der abschließend die Bundesregierung aufforderte, sich die Position des Europäischen Parlaments zueigen zu machen.
Pressestelle: Staatskanzlei
Pressesprecher: Staatssekretär Dirk Metz, Sprecher der Landesregierung
Telefon: (0611) 32 39 18, Fax: (0611) 32 38 00
E-Mail: presse@stk.hessen.de
Hoff bezeichnete den Klimaschutz als überaus wichtiges Anliegen, lehnte den Kommissionsvorschlag aufgrund dessen Folgen allerdings ab: "Wirkungsvoller Klimaschutz geht nur mit und nicht gegen die Automobilindustrie. Die Industrie hat klar gestellt, dass Entwicklungszyklen bei Technik und Motor im Regelfall bis zu sieben Jahre dauern. Die Berechnung auf Grundlage des Flottendurchschnitts wäre zudem ein massiver Nachteil gerade für unsere deutsche Automobilindustrie. Es ist gut, dass das Europäische Parlament sich an realistische Zielvorgaben hält."
Das Europäische Parlament wird am morgigen Dienstag über eine Entschließung zur künftigen EU-Politik im Automobilsektor entscheiden, in der es die Pläne der Kommission nach Einführung von CO2-Grenzwerten bereits zum Jahr 2012 voraussichtlich ablehnen wird. In dem vorliegenden Entwurf fordert das Europäische Parlament, erst ab 2015 einen gegenüber dem Kommissionsvorschlag reduzierten Grenzwert von 125 Gramm pro Kilometer verbindlich festzuschreiben. Zudem sollen sich nach Auffassung des Parlaments die Zielwerte nicht nach dem Flottendurchschnitt sondern nach Gewicht staffeln.
Hoff bewertete die sich abzeichnende fraktionsübergreifende Mehrheit im Europäischen Parlament zur Annahme dieser Position und damit zur Ablehnung des Kommissionsvorschlags als positives Signal für eine europäische Industriepolitik, die die Wettbewerbsfähigkeit und damit Wachstum und Beschäftigung in den Mittelpunkt stellt. "Die klimapolitischen Tagträumereien von EU-Umweltkommissar Dimas gefährden gerade in Deutschland viele Arbeitsplätze und sind kein Beitrag zur Erreichung der Ziele der Lissabon-Agenda zur Schaffung von Wachstum und Wettbewerb. Es ist gut, dass das EP eine Korrektur vornehmen wird", so Hoff weiter, der abschließend die Bundesregierung aufforderte, sich die Position des Europäischen Parlaments zueigen zu machen.
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