Nachr?stung von Nutzfahrzeugen mit Dieselpartikelfiltern

Nach der im Februar 2007 endlich in Bundestag und Bundesrat
beschlossenen Nachr?st-F?rderung von Dieselpartikelfiltern f?r Pkw
dr?ngt die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) die Bundesregierung, sehr
schnell eine vergleichbare Regelung f?r Busse und andere
Nutzfahrzeuge zu verabschieden. "Der Schritt ist ?berf?llig, auf
keinen Fall darf es jetzt bei den gro?en Dieselstinkern erneut zu
einer jahrelangen H?ngepartie kommen wie wir sie bei den Pkw erlebt
haben", warnte DUH-Bundesgesch?ftsf?hrer J?rgen Resch.

Weitgehend unbeachtet von der ?ffentlichkeit hat der Bundesrat auf
seiner Sitzung am vergangenen Freitag (11. Mai 2007) die
Voraussetzung f?r "ru?freie Nutzfahrzeuge" geschaffen: Im Rahmen der
"Drei?igsten Verordnung zur ?nderung der
Stra?enverkehrs-Zulassungs-Ordnung" legte die L?nderkammer endlich
die technischen Anforderungen an Partikelminderungssystemen f?r
Nutzfahrzeuge fest und holte auch die technische Definition von
sogenannten "Partikelminderungsklassen" nach.

W?hrend andere L?nder wie Holland, Japan oder Kalifornien bereits
seit Jahren die Nachr?stung sowohl von Diesel-Pkw als auch von
Nutzfahrzeugen f?rdern, existiert in Deutschland seit dem 1. April
diesen Jahres eine Nachr?stf?rderung nur f?r Pkw. F?r Busse und
Nutzfahrzeuge unter 12,5 Tonnen gibt es bislang keinerlei Anreize bei
der Partikelfilterung. Dies f?hrt derzeit zu absurden Situationen:
Wird ein Pkw-Kombi als Nutzfahrzeug z.B. im Lieferservice betrieben,
gibt es derzeit keine Unterst?tzung bei der Nachr?stung. "Die
Bundesregierung muss nun schnell den zweiten Schritt tun und eine
wirksame Nachr?st-F?rderung f?r Busse und andere Nutzfahrzeuge
verabschieden", so Resch. "Es kann nicht sein, dass die Kommunen und
die durch den verkehrsbedingten Feinstaub belasteten B?rger noch
l?nger auf eine wirksame Abgasreinigung aller Diesel-Fahrzeuge warten
m?ssen."

W?hrend f?r die leichten Nutzfahrzeuge mit bis zu 3,5 Tonnen
zul?ssigem Gesamtgewicht die seit April geltende F?rderung f?r Pkw
von 330 Euro einfach ?bernommen werden kann, verlangt die DUH f?r
Busse und schwere Nutzfahrzeuge angesichts der komplexeren und
teueren Partikelfilter einen deutlich h?heren Zuschuss. Zur
Finanzierung des entsprechenden F?rderprogramms schl?gt die DUH eine
entsprechende Erh?hung der Steuern f?r ungefilterte Nutzfahrzeuge im
Rahmen eines aufkommensneutralen Bonus/Malus-Systems vor.

Die DUH hofft nun sehr auf die Tatkraft von Bundesumweltminister
Sigmar Gabriel. Dieser hatte am 1. Mai 2007 in einem Beitrag f?r den
ACE Autoclub Europa e.V. eine entsprechende F?rderung als "wichtigen
Schritt f?r mehr Luftqualit?t" angek?ndigt, "der vor allem den
Feinstaub geplagten Menschen in den St?dten zugute kommen wird".