CO2-Schadstoffausstoß: Neues CO2-Limit ab 2021

Seit Gottlieb Daimlers Zeiten zählt die deutsche Automobilindustrie zur weltweiten Avantgarde in der technischen Entwicklung des selbst fahrenden Vehikels. Die Europäische Union (EU) versteht sich seit dem Kyoto-Protokoll zur Begrenzung der Treibhausgasemissionen als Vorreiter der internationalen Klimaschutzpolitik. Innovative und umweltschonende Antriebstechnologien wie Elektrofahrzeuge oder Wasserstoff betriebene Fahrzeuge für die Autogenerationen der Zukunft mit Nachdruck entwickeln zu wollen, haben sich der Verband der deutschen Automobilindustrie (VDA) und die EU-Kommission einmütig auf die Fahnen geschrieben. Aber der Klimaschutz aus Brüsseler Verständnis fokussiert sich derzeit jedoch vor allem auf die Begrenzung des Kohlendioxid-Ausstoßes (CO2) der europäischen Fahrzeugflotte.
Das Europäische Parlament (EP) hat sich gestern in Straßburg für eine schärfere Kontrolle der Messverfahren in der Automobilindustrie zur Verringerung von CO2-Emissionen ausgesprochen. Untersuchungen der EU-Kommission hätten ergeben, dass die Autoindustrie durch flexiblere Messmethoden beim CO2-Schadstoffausstoß zwar die Werte des Gesamtschadstoff-Ausstoßes rechnerisch nach unten gedrückt habe, was aber nicht auf technische Verbesserungen am Fahrzeug zurückzuführen sei.
Das EP fordert daher, dass die Prüfverfahren sicherstellen, dass auch die unter realen Fahrbedingungen entstehenden CO2-Emissionen gemessen werden, um das Ziel von 95 g CO2/km bis 2020 auch tatsächlich erreichen zu können. So setzt sich der Europa-Abgeordnete Thomas Ulmer (CDU) im EP-Ausschuss für Umweltfragen und Gesundheit dafür ein, dass umgehend der neu entwickelte Prüfzyklus für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge (World Light Duty Test Procedure, WLTP) in die EU-Gesetzgebung Eingang findet.
Ulmer will als EP-Berichterstatter für die Änderung der Verordnung EG Nr. 443/2009 zur Festlegung der Modalitäten für das Erreichen des Ziels für 2020 zur Verringerung der CO2-Emissionen neuer Pkw vor allem den Kraftstoffverbrauch stärker gedrosselt sehen, fortschrittliche Antriebstechnologien pushen und ein stärkeres ressourcen-schonendes CO2-armes Wirtschaften den europäischen Automobilbauern verordnen.
Als Begründung zitiert der Allgemeinmediziner Ulmer eine McKinsey-Studie, dass durch den beschleunigten Bau von Kfz mit niedrigerem Kraftstoffverbrauch in der EU bis 2030 insbesondere in der Chemie- und Elektroindustrie schätzungsweise 110.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden könnten. Mehr noch mit einer Zielvorgabe von 70 g CO2/km für das Jahr 2025 würde sichergestellt, dass weiterhin in alternative Antriebsformen investiert würde. Ulmer: "So könnten zusätzliche Hightech-Arbeitsplätze in Europa geschaffen werden".
Als Begründung zitiert der Allgemeinmediziner Ulmer eine McKinsey-Studie, dass durch den beschleunigten Bau von Kfz mit niedrigerem Kraftstoffverbrauch in der EU bis 2030 insbesondere in der Chemie- und Elektroindustrie schätzungsweise 110.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden könnten. Mehr noch mit einer Zielvorgabe von 70 g CO2/km für das Jahr 2025 würde sichergestellt, dass weiterhin in alternative Antriebsformen investiert würde. Ulmer: "So könnten zusätzliche Hightech-Arbeitsplätze in Europa geschaffen werden".
Die EU-Kommission will ihrerseits derzeit keine über 2020 hinausgehende CO2-Ziele festzurren. Damit folgt EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso erneut dem Drängen von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die bereits vor der Bundestagswahl in 2013 erfolgreich den jetzt im EU-Parlament anhängigen CO2-Verordnungsentwurf von der Agenda der Kommission hatte absetzen lassen.
Ulmer schickt sich nun an, der Kanzlerin bei den schwierigen Verhandlungen zwischen Brüssel und Berlin in Sachen Reform des erneuerbare Energien Gesetz (EEG) behilflich zu sein. Damit Fahrzeuge mit besonders niedrigem CO2-Ausstoß beziehungsweise Elektroautos schneller auf dem Markt angenommen würden, so Ulmer, müsse EU-weit eine angemessene Infrastruktur für die Bereitstellung von alternativen Kraftstoffen und Strom für Fahrzeuge aufgebaut und ein dichtes Netz von Ladestationen etwa an Park-and-ride-Parkplätzen sichergestellt werden. Der Abgeordnete aus Karlsruhe will auch beim Umbau des deutschen EEG europäische Impulse setzen. In Elektroautos solle vorrangig Strom aus überschüssiger Wind- beziehungsweise Solarenergie gespeichert werden. Zudem könnte die EU-weite Einführung von Wechselkennzeichen für Elektro-Pendler-Autos den Elektroauto-Einsatz auf Kurzstrecken beflügeln.
Ulmer glaubt, dass nach deutsch-österreichischem Vorbild von Wechselkennzeichnen, viele EU-Bürger sich für das tägliche Pendeln ein "kleineres Elektroauto anschaffen" sollten, während "für Familienfahrten weiterhin ein größeres Auto eingesetzt" werden könne. Dies würde auch die Nachfahren Gottlieb Daimlers in Stuttgart-Sindelfingen und Rastatt gleichermaßen freuen.
Thomas A. Friedrich/mid mid/taf