Ökosteuer-Pläne

Der BDI warnt vehement vor höheren Energiesteuern, weil sie Aufschwung und Klimaschutz in Deutschland bedrohen. "Die geplante Erhöhung der Ökosteuern für die energieintensiven Industrien gefährdet die Existenz wichtiger Industrien am Standort Deutschland", sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Werner Schnappauf am Sonntag zu der im Rahmen des Sparpakets geplanten Abschaffung so genannter Energiesteuervergünstigungen.

"Irreführend ist der Begriff "Vergünstigungen". Es handelt sich nicht um die Gewährung bestimmter Vorteile, sondern um den Ausgleich von Nachteilen gegenüber anderen Standorten", betonte Schnappauf. In anderen Ländern gibt es diese Steuern nicht oder zumindest nicht in der Höhe.

"Die ermäßigten Energiesteuersätze sind entscheidend für den Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit energieintensiver Industrien in Deutschland. Wer diese Unternehmen im beginnenden Aufschwung mit zusätzlichen Lasten belegt, gefährdet die wirtschaftliche Erholung - und damit Wachstum und Jobs in Deutschland", erläuterte der BDI-Hauptgeschäftsführer.

"Die energieintensiven Industrien mit ihren 870.000 Arbeitplätzen stehen am Anfang der industriellen Wertschöpfungskette. Sie sind Basis der Zukunftsindustrien, ihre Produkte schaffen maßgeblich die Grundlagen für erfolgreichen Klimaschutz. Gerade klassische Industrien mit ihren Technologien sind es, die Windräder, Solarzellen und Elektroautos bauen", unterstrich Schnappauf. "Vollständige Wertschöpfungsketten sind Grundvoraussetzung für das Industrieland, für Wachstum, Arbeitsplätze und neue Klimatechnologien."

BDI Bundesverband der Dt. Industrie, www.bdi.eu