Partikelfilter-Nachr?stung von Diesel-Pkw

Nach Angaben der Regierung wird der Wert der Steuerbefreiung etwa die H?lfte der Nachr?stungskosten abdecken. F?r besonders emissionsarme Diesel-Pkw, die bereits im vergangenen Jahr nachger?stet wurden oder noch bis Ende M?rz dieses Jahres nachger?stet werden, erhalten die Halter fr?hestens zum 1. April die Steuerbefreiung. Da die Finanz?mter die F?rderung nicht allein aufgrund der vorliegenden Fahrzeugdaten vornehmen k?nnen, so die Regierung, sollen die Zulassungsbeh?rden die F?rdervoraussetzungen feststellen und den Finanz?mtern mitteilen. Bei einem Wechsel des Halters soll der neue Eigent?mer eine noch nicht abgelaufene Befreiung ?bernehmen k?nnen.

F?r nicht nachger?stete Pkw, die bis Ende 2006 erstmals zugelassen worden sind, sowie f?r neue Pkw, die den voraussichtlichen Euro-5-Grenzwert f?r Partikelmasse von 0,005 Gramm pro Kilometer nicht einhalten, soll es einen Zuschlag von 1,20 Euro je 100 Kubikzentimeter Hubraum geben. Nicht betroffen von diesem Zuschlag sind laut Regierung bereits im Verkehr befindliche und neu zugelassene Pkw, deren Schadstoffemissionen den Grenzwertanforderungen der Euro-4-Abgasnorm gen?gen und deren Partikelaussto? den "anspruchsvollen Grenzwert" von 0,005 Gramm pro Kilometer anstelle von 0,025 Gramm nicht ?berschreitet.

Von den erwarteten Steuermindereinnahmen in H?he von 120 Millionen Euro sollen 115 Millionen Euro durch den vom 1. April dieses Jahres bis Ende M?rz 2011 befristeten Zuschlag f?r nicht nachger?stete Diesel-Pkw gegenfinanziert werden, sodass den L?ndern, denen die Kfz-Steuer zuflie?t, unter dem Strich Steuermindereinnahmen von 5 Millionen Euro verbleiben.
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