Steuergelder - Auf Kosten der Steuerzahler
27 Oktober, 2009
Wie Steuergelder verschwendet werden
Immer wieder neue kabarettreife Geschichten liefert das Schwarzbuch über die öffentliche Verschwendung von Steuergeldern, das der Bund der Steuerzahler jährlich veröffentlicht. In der aktuellen Ausgabe finden sich 128 Fälle, darunter auch Beispiele aus dem Verkehrsbereich.
Der Auto- und Reiseclub Deutschland (ARCD) hat die folgenden Fälle herausgepickt: Die Steuerwächter staunten nicht schlecht, dass beim Ausbau der Staatsstraße 2379 zwischen Ottmaring und Bachern im Landkreis Aichach (Bayern) eine erst im April 2009 eingebaute Asphalttragschicht über eine Strecke von 700 Metern wieder abgetragen wurde. Schließlich stellte sich bei den ersten Testfahrten heraus, dass beim Überholen ein entgegenkommendes Kraftfahrzzeug nicht oder zu spät erkennbar ist. Also wurde die Fahrbahnführung entschärft und der Streckenabschnitt anschließend mit einer neuen Tragschicht versehen. Der Mehraufwand zur Behebung dieses Planungsfehlers kostete rund 100.000 Euro. Ein anderer gravierende Planungsfehler passierte in Grünhain-Beierfeld. Die Stadt im sächsischen Erzgebirge baute für 78.000 Euro einen drei Meter breiten Fußweg nach Bernsbach. Der Weg endet jeoch nach nur 200 Metern im Nirgendwo.
Der Grund: Die Nachbargemeinde sah überhaupt keine Notwendigkeit für einen Verbindungsweg. Offene Grundstücksfragen und eine Einigung mit der Nachbargemeinde wurden vor dem Bau überhaupt nicht geklärt. Um den Naturschutz und die lieben Viecherl ging es bei einer Baumaßnahme in Rostock. Dort wollte man Fröschen, Kröten, Molchen und anderen Amphibien eine eigene Flaniermeile anbieten. Also baute Rostock für die wanderungsaktiven Tiere auf dem Parkplatz Wilhelmshöhe für mehr als 100.000 Euro eine rund 100 Meter lange Bummelstrecke und einen eigenen schicken Zaun dazu. Zu diesem Zweck musste die große Fläche mit Zufahrten und Wendemöglichkeiten aufwändig neu angelegt werden. Eine von Experten vorgeschlagene, viel kostengünstigere Variante mit einem kleinen Tunnel quer unter dem Platz kam aus Sicht der örtlichen Planer jedoch nicht in Frage. Die Luft wäre darin für die Kröten zu schlecht, lautet die überraschende Erklärung.
Schlau gingen die Stadtväter von Herford in Westfalen bei der Finanzierung einer Fußgängerund Radfahrer-Brücke für 900.000 Euro vor. Sie bauten den Überweg viel größer als notwendig. Selbst Kleintransporter könnten die für den motorisierten Straßenverkehr gesperrte Brücke passieren. Hätte Herford aber eine kleinere und kostengünstigere Variante gewählt, wären Zuschüsse vom Land ausgeblieben, begründete die Stadt die sachfremde Überdimension. Also entschied man sich lieber auf Kosten der Steuerzahler für die teuere Variante - frei nach dem Motto: Wir haben es ja! ARCD
Auto- und Reiseclub Deutschland, 91427 Bad Windsheim
Telefon 0 98 41/4 09-182, www.arcd.de/presse
Der Auto- und Reiseclub Deutschland (ARCD) hat die folgenden Fälle herausgepickt: Die Steuerwächter staunten nicht schlecht, dass beim Ausbau der Staatsstraße 2379 zwischen Ottmaring und Bachern im Landkreis Aichach (Bayern) eine erst im April 2009 eingebaute Asphalttragschicht über eine Strecke von 700 Metern wieder abgetragen wurde. Schließlich stellte sich bei den ersten Testfahrten heraus, dass beim Überholen ein entgegenkommendes Kraftfahrzzeug nicht oder zu spät erkennbar ist. Also wurde die Fahrbahnführung entschärft und der Streckenabschnitt anschließend mit einer neuen Tragschicht versehen. Der Mehraufwand zur Behebung dieses Planungsfehlers kostete rund 100.000 Euro. Ein anderer gravierende Planungsfehler passierte in Grünhain-Beierfeld. Die Stadt im sächsischen Erzgebirge baute für 78.000 Euro einen drei Meter breiten Fußweg nach Bernsbach. Der Weg endet jeoch nach nur 200 Metern im Nirgendwo.
Der Grund: Die Nachbargemeinde sah überhaupt keine Notwendigkeit für einen Verbindungsweg. Offene Grundstücksfragen und eine Einigung mit der Nachbargemeinde wurden vor dem Bau überhaupt nicht geklärt. Um den Naturschutz und die lieben Viecherl ging es bei einer Baumaßnahme in Rostock. Dort wollte man Fröschen, Kröten, Molchen und anderen Amphibien eine eigene Flaniermeile anbieten. Also baute Rostock für die wanderungsaktiven Tiere auf dem Parkplatz Wilhelmshöhe für mehr als 100.000 Euro eine rund 100 Meter lange Bummelstrecke und einen eigenen schicken Zaun dazu. Zu diesem Zweck musste die große Fläche mit Zufahrten und Wendemöglichkeiten aufwändig neu angelegt werden. Eine von Experten vorgeschlagene, viel kostengünstigere Variante mit einem kleinen Tunnel quer unter dem Platz kam aus Sicht der örtlichen Planer jedoch nicht in Frage. Die Luft wäre darin für die Kröten zu schlecht, lautet die überraschende Erklärung.
Schlau gingen die Stadtväter von Herford in Westfalen bei der Finanzierung einer Fußgängerund Radfahrer-Brücke für 900.000 Euro vor. Sie bauten den Überweg viel größer als notwendig. Selbst Kleintransporter könnten die für den motorisierten Straßenverkehr gesperrte Brücke passieren. Hätte Herford aber eine kleinere und kostengünstigere Variante gewählt, wären Zuschüsse vom Land ausgeblieben, begründete die Stadt die sachfremde Überdimension. Also entschied man sich lieber auf Kosten der Steuerzahler für die teuere Variante - frei nach dem Motto: Wir haben es ja! ARCD
Auto- und Reiseclub Deutschland, 91427 Bad Windsheim
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