Gabriel will KFZ-Steuer v?llig umstellen
07 Dezember, 2006
Der Bundesumweltminister will die Kraftfahrzeugsteuer nach dem Aussto? von Kohlendioxid berechnen und nicht wie bisher nach dem Hubraum. Weiter k?ndigt er an, den Emissionshandel f?r die deutsche Wirtschaft zu versch?rfen.
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) will die Kraftfahrzeugsteuer k?nftig nicht mehr nach dem Hubraum, sondern nach dem Aussto? von Kohlendioxid (CO2) berechnen. "An dieses Thema wollen und m?ssen wir ran", sagte Gabriel in Berlin. Die Einf?hrung einer CO2-abh?ngigen Kfz-Steuer h?tten Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart. Der Verband der Automobilindustrie und auch der ADAC unterst?tzten entsprechende Pl?ne der Bundesregierung. Jetzt m?sse eine Einigung mit den L?ndern gefunden werden, sagte Gabriel kurz vor seiner Abreise zur Weltklimakonferenz in Nairobi.
Die Umstellung der Kfz-Steuer sei aber nur eine der notwendigen Ma?nahmen, um den Klimaschutz zu verbessern. W?hrend der deutschen EU-Ratpr?sidentschaft solle auch dar?ber beraten werden, den Flugverkehr in den Emissionshandel einzubeziehen.
Gabriel k?ndigte zudem an, er werde die Anforderungen an den Emissionshandel f?r die deutsche Wirtschaft versch?rfen. Die Industrie habe entgegen der Zusagen der Wirtschaft in den Jahren 2003 und 2004 mehr CO2 ausgesto?en als zugesagt, sagte Gabriel. Im Bereich des Verkehrs und der privaten Haushalte seien die CO2-Emissionen reduziert worden. Der Emissions-Anstieg betreffe im Kern vor allem die Energieerzeuger. Daher m?ssten die Reduktionsziele im zweiten "Nationalen Allokationsplan" jetzt entsprechend nachgebessert werden. Die Bundesregierung hatte den Plan im Juni verabschiedet und fristgerecht bei der EU-Kommission vorgelegt.
Der zweite "Nationale Allokationsplan" regelt die zweite Periode des Emissionshandels zwischen 2008 bis 2012. Die deutschen Energieversorger und andere energieintensive Industrieunternehmen m?ssen ihre CO2-Emissionen in diesem Zeitraum um j?hrlich 15 Mio. Tonnen reduzieren. Als Ausgangsbasis soll der Durchschnittswert der Jahre 2002 bis 2005 dienen. Gabriel sagte, er sei durchaus f?r eine Versteigerung der Emissionszertifikate - solange sichergestellt sei, dass die Verbraucher dadurch nicht belastet w?rden.
In der bis 2007 laufenden ersten Runde des Emissionshandels m?ssen die Emissionen lediglich um zwei Mio. Tonnen pro Jahr reduziert werden. Deutschland hat sich im Rahmen des Kyoto-Protokolls verpflichtet, die Treibhausgas-Emissionen im Vergleich zu 1990 um insgesamt 21 Prozent zu senken. Bislang wurden rund 19 Prozent erreicht. Insgesamt wollen die Industriestaaten ihre Treibhausgas-Emissionen um 5,2 Prozent reduzieren.
"Alles, was wir heute im Klimaschutz richtig machen, wird seine Wirkung erst in 30 Jahren zeigen", sagte Gabriel. Klimaschutz habe einen langen Bremsweg. Angesichts des Klimawandels k?ndigte Gabriel weitere Vorhaben der Bundesregierung an. So sollen die F?rdermittel f?r die Erforschung erneuerbarer Energien aufgestockt werden. Auch das Marktanreizprogramm f?r die Nutzung erneuerbarer Energien zur W?rmenutzung werde weiter ausgebaut. Allein 1,4 Mrd. Euro werden j?hrlich zur Verbesserung der W?rmed?mmung von Geb?uden bereitgestellt.
Die Umstellung der Kfz-Steuer sei aber nur eine der notwendigen Ma?nahmen, um den Klimaschutz zu verbessern. W?hrend der deutschen EU-Ratpr?sidentschaft solle auch dar?ber beraten werden, den Flugverkehr in den Emissionshandel einzubeziehen.
Gabriel k?ndigte zudem an, er werde die Anforderungen an den Emissionshandel f?r die deutsche Wirtschaft versch?rfen. Die Industrie habe entgegen der Zusagen der Wirtschaft in den Jahren 2003 und 2004 mehr CO2 ausgesto?en als zugesagt, sagte Gabriel. Im Bereich des Verkehrs und der privaten Haushalte seien die CO2-Emissionen reduziert worden. Der Emissions-Anstieg betreffe im Kern vor allem die Energieerzeuger. Daher m?ssten die Reduktionsziele im zweiten "Nationalen Allokationsplan" jetzt entsprechend nachgebessert werden. Die Bundesregierung hatte den Plan im Juni verabschiedet und fristgerecht bei der EU-Kommission vorgelegt.
Der zweite "Nationale Allokationsplan" regelt die zweite Periode des Emissionshandels zwischen 2008 bis 2012. Die deutschen Energieversorger und andere energieintensive Industrieunternehmen m?ssen ihre CO2-Emissionen in diesem Zeitraum um j?hrlich 15 Mio. Tonnen reduzieren. Als Ausgangsbasis soll der Durchschnittswert der Jahre 2002 bis 2005 dienen. Gabriel sagte, er sei durchaus f?r eine Versteigerung der Emissionszertifikate - solange sichergestellt sei, dass die Verbraucher dadurch nicht belastet w?rden.
In der bis 2007 laufenden ersten Runde des Emissionshandels m?ssen die Emissionen lediglich um zwei Mio. Tonnen pro Jahr reduziert werden. Deutschland hat sich im Rahmen des Kyoto-Protokolls verpflichtet, die Treibhausgas-Emissionen im Vergleich zu 1990 um insgesamt 21 Prozent zu senken. Bislang wurden rund 19 Prozent erreicht. Insgesamt wollen die Industriestaaten ihre Treibhausgas-Emissionen um 5,2 Prozent reduzieren.
"Alles, was wir heute im Klimaschutz richtig machen, wird seine Wirkung erst in 30 Jahren zeigen", sagte Gabriel. Klimaschutz habe einen langen Bremsweg. Angesichts des Klimawandels k?ndigte Gabriel weitere Vorhaben der Bundesregierung an. So sollen die F?rdermittel f?r die Erforschung erneuerbarer Energien aufgestockt werden. Auch das Marktanreizprogramm f?r die Nutzung erneuerbarer Energien zur W?rmenutzung werde weiter ausgebaut. Allein 1,4 Mrd. Euro werden j?hrlich zur Verbesserung der W?rmed?mmung von Geb?uden bereitgestellt.
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